Facebook gilt als öffentlicher Raum

25. November 2013 17:04

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Facebook gilt als öffentlicher Raum

Das habe er sozusagen im Schnellverfahren geschrieben, hat sich am Montag der 23-Jährige an der Berufungsverhandlung am Obergericht gerechtfertigt. Natürlich habe er damit Aufmerksamkeit erheischen wollen, doch das Ganze sei als Witz gedacht gewesen. Seine Facebook-Freunde würden ihn und seinen Sarkasmus schon verstehen. Der Eintrag sei ja nicht für die Öffentlichkeit oder für die Polizei vorgesehen gewesen. Er habe nie und nimmer daran gedacht, dass der Eintrag ernst genommen werden könnte, die Anwendung von Gewalt passe überhaupt nicht zu seiner Person. Das Obergericht war, wie schon zuvor das Bezirksgericht Zürich und die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, gänzlich anderer Meinung. Der Eintrag enthalte keinen Hinweis, dass es sich um einen Spass handeln könnte. Die Botschaft sei klar und unmissverständlich. Die abschliessenden drei «Pow!!!», die vom Beschuldigten in der Untersuchung als Ausdruck für Schüsse bezeichnet wurden, verleihen der Drohung nach Ansicht des Gerichts eine beängstigende Komponente.

Im Kern war für das Gericht einzig die Frage zu beurteilen, ob mit dem Facebook-Eintrag Öffentlichkeit hergestellt wurde oder ob sich die Gewaltandrohung in einem privaten Kreis abspielte. Diesbezüglich sagte der Referent, der Beschuldigte habe ganz klar die Absicht gehabt, mit seiner Botschaft mögl...

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